AGB
1. Allgemeines
Für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen des Verkäufers Metallhandwerk Mailer gelten diese nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB).
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteile aller Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen werden nur verbindlich, wenn der Verkäufer sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nicht. Ihnen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Metallbau und Schlosserei Henry Mailer
Boschstrasse 4
91183 Abenberg
USt.-IdNr.: DE233580796
Inhaber: Henry Mailer
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 09178 99582 sowie per E-Mail unter info@gartentor.de
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht",
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3 Falls nicht ausschließlich eine andere Vereinbarung getroffen ist, sind die Angebote nach Preis, Menge und Lieferzeit für uns freibleibend und erfolgen unter der Bedingung richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
3.4 Alle Preise verstehen sich ab Werk. Treten nach Vertragsschluss bis zur Lieferung außerhalb unseres Einflussbereiches stehende Kostenfaktoren oder Preiserhöhungen ein, werden diese dem Käufer entsprechend berechnet.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
5. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Metallbau Henry Mailer
Boschstrasse 4
91183 Abenberg
E-Mail: info@gartentor.de Fax: 09178 99583
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6.2 Die Preisangaben sind nur bei Online-Bestellung gültig.
6.3 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt ab Werk oder einem anderen Versandort nach Wahl des Verkäufers nur innerhalb Deutschlands mit im Speditionsgewerbe üblichen Lastwagen mind. 7,5 t.
7.2 Die Lieferung ins Europäische Ausland erfolgt nur gegen Absprache.
7.3 Das Entladen des Frachtgutes ist durch den Empfänger (Auftraggeber) zu leisten.
7.4 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall bei Lagerware 5 - 14 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.5 Die Lieferzeit beträgt bei individuell hergestellten Teilen ca. 4-10 Wochen, nach Freigabe der Werkzeichnung und Zahlungseingang der Anzahlung. Der Liefer- und oder Montagetermin wird Ihnen bei Auftragsannahme mitgeteilt.
8. Lieferzeiten - Lieferbehinderung
8.1 Verbindliche Liefertermine oder -fristen bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Vereinbarung.
8.2 Treten Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse ein, zu denen auch Material-, Energie-, Arbeitskräfte- und Transportraummangel, Produktionsstörungen einschließlich Arbeitskampf, Lieferfristenüberschreitungen der Vorlieferanten, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügung usw. gehören, die den Verkäufer außerstande setzen, seine Lieferverpflichtungen zu erfüllen, befreien ihn für die Dauer ihrer Auswirkung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit die Lieferung bzw. Leistung hinauszuschieben, oder im Falle der Unmöglichkeit der Lieferung oder der Leistung, voll von seiner Liefer- oder Leistungspflicht ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten..
Der Verkäufer wird den Käufer über das Eintreten eines solchen Falles unverzüglich unterrichten.
8.3 Kann der Verkäufer seine Verpflichtung aus anderen als den in Absatz 8.2 genannten, von ihm zu vertretenden Gründen nicht oder nicht fristgerecht erfüllen, so haftet er nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.4 Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
9. Gefahrübergang
9.1 Die Gefahr geht mit Übergabe der Sache an den Transporteur oder an einen transportbereiten Dritten, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, auf den Käufer über.
9.2 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Käufers. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Sache vom Erfüllungsort erfolgt, oder wer die Frachtkosten trägt.
9.3 Verzögern sich die Übergabe oder Versendung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware auf den Kunden über.
10. Mängel und Haftung
10.1 Sichtbare Mängel sind spätestens 2 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Erfolgt die Mängelrüge nicht, gilt die gelieferte Ware als ordnungsgemäß.
10.2 Der Verkäufer ist nach seiner Wahl berechtigt, Mängel nachzubessern oder neu zu liefern. Aus anderen Rechtsgründen haftet der Verkäufer nur, wenn ihn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft und er dies zu vertreten hat.
10.3 Sichtbare Transportschäden sind dem Transportunternehmen sofort bei Anlieferung anzuzeigen und schriftlich mit Fotodukumentation festzuhalten. Erfolgt die Anzeige nicht, gilt die Lieferung als ordnungsgemäß.
10.4 Die Gewährleistung für alle Bauteile und Produkte beträgt 2 Jahre ab Lieferung.
11. Zahlung
11.0 Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Nebenkosten ist ab Rechnungslegung fällig.
11.1 Für Privat- und Neukunden gilt Lieferung gegen Barzahlung bei Abholung, Nachnahme, Bankeinzug oder Vorabüberweisung.
11.2 Bei Aufträgen in Maßanfertigung ist bei Auftragseingang für die Bereitstellung von Material, für Fertigungslöhne und Lieferkosten eine Anzahlung in Höhe von 50 % der Endsumme vorgesehen.
Über den Fertigungsverlauf werden sie mittels Fotodokumenten informiert.
11.3 Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsabwicklung schriftlich vereinbart wird.
11.4 Die Zahlung erfolgt wahlweise in Bar, per Nachnahme oder Überweisung.
11.5 Bei Auswahl der Zahlungsart nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
11.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
11.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
12. Eigentumsvorbehalt
Eigentumsvorbehalt
12.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor (Eigentumsvorbehalt).
12.2 Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich zu benachrichtigen, damit er seine Rechte an dem Gegenstand wahrnehmen kann.
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
12.3 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
12.4 Der Käufer ist berechtigt, den gelieferten Gegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Amtsgericht Schwabach bzw. das Landgericht Nürnberg/Fürth. Dieses gilt auch für Scheck- und Wechselzahlung. Anwendbar ist ausschließlich deutsches Recht.
14. Salvatorische Klausel
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
2. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.